Aktualisiert am 23.11.2022 von

Kommune führt Tempo 30 innerorts ein

In einem Modellversuch will der fränkische Ort Cadolzburg das Tempolimit innerhalb der Ortschaft auf 30 km/h begrenzen.

Täglich durchqueren Cadolzburg mehrere tausend Autos und LkWs – an Spitzentagen sind es bis zu 18.000. Zumindest bei der Höchstgeschwindigkeit will die Kommune jetzt eingreifen und innorts eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h einführen.

Darf eine Kommune die Geschwindigkeit einfach so begrenzen?

Eine Kommune darf eine niedrigere Geschwindigkeit als 50 km/h normalerweise nur bei Gefahrensituationen anordnen: vor eine Schule oder eine Baustelle gilt deswegen häufig Tempo 30. Eine allgemeine Beschränkung des Tempolimits ist in der Straßenverkehrsordnung nicht vorgesehen – jedoch wird über die Änderung der Begründungspflicht schon länger in der Politik diskutiert.

Fortsetzung eines Pilotprojekts

Bereits Im Jahr 2018 startete ein zweijähriges Pilotprojekt für eine Tempolimit von 30 km/h innerhalb von Teilen Cadolzburgs. Mit Erfolg forderte die Petition nun eine Ausweitung auf den ganzen Ort.

Start des Modellversuchs steht noch nicht fest

Der Verkehrsausschuss des Landtags hat seine Zustimmung für das Modellprojekt bereits erteilt. Wann es losgehen kann, wird die Staatsregierung in München zeitnah entscheiden.

Tempo 30 bald in mehreren Städten?

Sieben weitere deutsche Städte stehen schon in den Startlöchern und haben beim Deutschen Städtetag eine Inititiative gegründet um ein Tempolimit von 30 testen zu können.

Weitere Kommunen unterstützen den Vorschlag und warten nun auf eine Entscheidung der Bundesregierung. Diese hatte im Koalitionsvertrag eine Anpassung Straßenverkehrsordnung angekündigt, den Gemeinden und Kommunen mehr Entscheidungsfreiheit ermöglichen soll.


[1] Legal Tribune Online (29.08.2022) Kommune bremst Autoverkehr – Tempo 30 statt 50 inner­orts


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Kommentare

Es wurde bisher 1 Kommentar zu diesem Thema abgegeben.

Arne W. am 28.10.2022
Tempolimit 30 in Dörfern? Von mir aus. Aber mit 30 Kmh durch Städte wie Hamburg oder Berlin zu trödeln ist ja mal völliger Unsinn. Mal gucken wann man gar nicht mehr mit dem Auto durch die Innenstädte darf.

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