Blitzer in Deutschland: Geldquelle oder Verkehrserziehung?
Die Diskussion über den Einsatz von Blitzern flammt immer wieder auf. Den Kommunen wird oft vorgeworfen, dass es Ihnen nur ums Geld geht.
Blitzer sind ein täglicher Begleiter von vielen Autofahrern. Sie sollen die Verkehrssicherheit erhöhen, indem sie Raser abschrecken. Doch es gibt auch Kritik an Blitzern: Sie sollen nicht immer dort stehen, wo sie am sinnvollsten sind, und es soll häufig zu Fehlern bei der Geschwindigkeitsmessung kommen.
Sind Blitzer primär Einnahmequelle für Kommunen?
Fakt ist: Blitzer bringen den Städten und Gemeinden viel Geld ein. In Hamburg sind es jährlich 44 Millionen Euro, in Berlin 30 Millionen Euro, in Köln 22 Millionen und in Düsseldorf 14,5 Millionen. Das sind nur einige Beispiele, die zeigen, dass Blitzer ein wichtiger Einnahmefaktor für die Kommunen sind.
Die Politiker betonen jedoch, dass die Verkehrsüberwachung dem Zweck der Verkehrssicherheit dient und die Überwachung ohne Sanktionen nicht funktionieren würde. Die Strafen sind bundesweit im Bußgeldkatalog festgeschrieben und werden zentral von der bundesdeutschen Politik bestimmt.
Über 20% Erfolgsquote beim Einspruch?
Es gibt immer wieder Berichte über fehlerhafte Geschwindigkeitsmessungen durch Blitzer. Die Behörden widersprechen diesen Zahlen, aber es gibt auch einige konkrete Beispiele.
So wurde in Bayern im Jahr 2022 in 13,5 Prozent der Fälle nach einem Einspruch das Verfahren eingestellt. In einem Prozent kam es zu einem Freispruch, in etwa sieben Prozent wurden die Strafen reduziert und in zwei Prozent erhöht. Laut einer Studie von Verkehrsexperten sollen sogar 56% der Bußgeldbescheide fehlerhaft sein.
Kritik an Blitzer-Standorten
Wo Blitzer stehen, entscheiden die Kommunen. Oft werden sie an Stellen aufgestellt, an denen viel Geld zu holen ist. Das ist zum Beispiel der Fall an Ortseinfahrten, an Baustellen oder in Tempo-30-Zonen.
Verkehrsforscher Michael Schreckenberg kritisiert diese Praxis. Er sagt, dass Blitzer dort aufgestellt werden sollten, wo sie die Verkehrssicherheit am meisten erhöhen.
Einspruch ohne Rechtsschutz weniger oft erfolgreich
Wer gegen einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung Einspruch einlegen möchte, muss das nicht unbedingt mit einem Anwalt tun. Das kann auch selbst gemacht werden.
Allerdings ist es in der Praxis schwierig, ohne Rechtsschutzversicherung erfolgreich zu sein. Denn die Behörden sind oft nicht bereit, Akten herauszugeben, die für einen Einspruch wichtig sind.
Ausblick für 2024
Blitzer sind auch im Jahr 2024 ein wichtiges Mittel zur Verkehrssicherheit. Viele Städte wie Berlin planen Ihr Blitzer-Netz deutlich auszuweiten. Allerdings ist es wichtig, dass die Blitzer auch in erster Linie der Verkehrssicherheit dienen und nicht als Einnahmequelle gesehen werden. Hier gibt es an vielen Standorten noch Verbesserungspotential.
