Zehn neue Blitzer in Berlin bis Ende 2023
Die Berliner Polizei will stärker gegen Temposünder vorgehen: bis Ende 2023 sollen zehn weitere Blitzer im Stadtgebiet in Betrieb sein. Das ist aktuell bekannt.
Update 09.12.2023: Die Zahl der fest installierten Blitzer steigt bis Ende 2023 sogar um 11. In unserem neuesten Artikel finden Sie die aktuellen Infos und Standorte – Berlin: Zahl der stationären Blitzer steigt um fast ein Drittel
Wie die Berliner Zeitung am 20.12.2022 erneut berichtet, plant die Polizei Berlin bis Ende nächsten Jahres zehn neue Blitzer aufzustellen und in Betrieb zu nehmen. Ziel ist es durch mehr Tempokontrollen an Kreuzungen, Einmündungen oder Baustellen die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Bei einem vorherigen Bericht vom November 2022 war noch unklar, ob die Polizei den Zeitplan einhalten kann. Scheinbar sind die Beschaffungsprobleme rund um die neuen Blitzeranlagen gelöst.
Drei neue Messgeräte gehen Anfang 2023 in Betrieb
Frank Schattling, der für die Landespolizeidirektion dem Mobilitätsausschuss des Abgeordnetenhauses beiwohnt, verrät, dass in 2022 noch drei neue Geschwindigkeitsmessgeräte aufgestellt wurden.
Standorte der neuen Blitzer
Diese sind seit Jahresbeginn 2023 in Betrieb. Neue Blitzer brauchen eine gewissen Anzahl an Probemessungen bis diese korrekt eingestellt sind.
Update 14.04.2023: Drei neue Blitzer wurden an unübersichtlichen Kreuzungen und Gefahrenbereichen wie am Kürfürstendamm, in der Landsberger Allee und in der Schildhornstraße bereits installiert und in Betrieb genommen. Hier ereigneten sich zuvor zum Teil schwere Unfälle.
Darüber hinaus sind neue Messgeräte auf der B96a am Treptower Park, auf der B2 auf Höhe Malchow, am Sterndamm und am Blumberger Damm in Marzahn-Hellersford geplant bzw. werden noch disktuiert. Noch unklar ist auch, ob der neue Blitzer am Kurfürstendamm Gesellschaft bekommt und die Gegenrichtung überwachen soll.
Neuer Blitzer am Kurfürstendamm
So auch an der Kreuzung Kurfürstendamm/Cicerostraße in Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Blitzer wurde direkt vor der Schaubühne am Lehninger Platz Mitte Dezember 2022 aufgestellt.
Regierungsbeamte des Bezirks hatten bereits 2019 gefordert eine Geschwindigkeitsmessanlage am Ku’damm aufzustellen. Weitere Informationen zum Blitzer erfahren Sie hier: Blitzer Kurfürstendamm, Cicerostraße
Geschwindigkeitsblitzer Landsberger Alle
Ein weiterer stationärer Blitzer wurde an der Landsberger Allee in Lichtenberg aufgestellt – stadteinwärts in der Nähe der Einmündung der Zechliner Straße. Die Geschwindigkeit soll auf der stark befahrenen Straße verstärkt kontrolliert werden, da es immer wieder zu Unfällen kommt. Nähere Infos zum Messgerät: Blitzer Landsberger Allee,Zechliner Straße
Weitere Blitzer in Steglitz in der Schildhornstraße
Der bisherige Blitzer in der Schildhorn bekommt Gesellschaft. Ein neue Radarfalle wurde an der Schildhornstraße in Steglitz in Fahrtrichtung der A100 in Stellung gebracht: Blitzer Schildhornstraße Steglitz Richtung A100
Eine Liste der uns aktuell bekannten Standorte der stationären Geschwindigkeits- und Rotlichtblitzer in Berlin finden Sie hier: Blitzer in Berlin
Verkehrsüberwachung im Berliner Osten soll ausgeweitet werden
Insbesondere die Anzahl der stationären Radarfallen soll in Berlin um ein Drittel zunehmen. Der Osten der Stadt steht dabei im Fokus der Behörden. Im Vergleich zum Westen gibt es dort noch wenig Messgeräte. Außerdem sind Blitzeranlagen wegen Vandalismus und technischen Defekten teilweise ausgefallen.
Bald mehr Blitzeranhänger in Berlin?
Die Polizei möchte bereits 2023 die Anzahl von Blitzeranhängern erhöhen. Die Blitzer, die wie der Name schon sagt, auf einem Anhänger installiert sind, können leicht von einem Ort zum anderen transportiert und abgestellt werden. Dadurch werden Sie auch als teilstationäre Blitzer bezeichnet. Das macht die Polizei bei Geschwindigkeitskontrollen flexibler und die Messungen weniger vorhersehbar.
Neue Messgeräte sind bereits bestellt
Der Beschaffungsprozess für die restlichen sieben Radarfallen, die 2023 in Betrieb gehen sollten, ist laut Frank Schattling bereits eingeleitet. Doch bis alle neuen Messgeräte da sind, muss die Stadt etwas Geduld aufbringen.
Denn auch andere Städte und Kommunen sind dabei Ihren Bestand an stationären und mobilen Blitzern auszubauen. Insbesondere Blitzeranhänger und mobile Blitzer freuen sich sich großer Beliebtheit und werden stark nachgefragt.
Bußgeldstelle soll besser ausgestattet werden
Die Inbetriebnahme neuer Blitzer bedeutet nicht nur einen erhöhten Aufwand für die Polizei, sondern auch die Anzahl der Bußgeldverfahren wird steigen. Dafür soll die Berliner Bußgeldstelle personell verstärkt und technisch voran gebracht werden, um die Verfahren auch zeitnah abarbeiten zu können.
Denn wenn die Bußgeldstelle innerhalb von drei Monaten keinen Bußgeldbescheid ausstellt, kann die Tat nicht mehr verfolgt werden. Juristen sprechen hier von der sogenannten Verfolgungsverjährung.
Und bei Ordnungswidrigkeiten beträgt diese laut § 26 des Straßenverkehrsgesetzes nur drei Monate. Die Verjährungsfrist kann aber durch bestimmte Umstände unterbrochen werden, z.B. durch die erste Anhörung und beträgt so oft länger als die bekannten drei Monate.
Aufgrund der Fristen ist die Stadt an einer schnellen Abarbeitung interessiert. Denn wenn die Verfolgungsverjährung einmal eingetreten ist fließt kein Geld mehr in die klamme Landeskasse. Im Jahr 2022 sollen bis Oktober bereits knapp über 20.000 Verfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen verjährt sein.
Noch 60 neue Blitzer in der laufenden Wahlperiode?
Der Koalitionsvertrag in Berlin sieht für die laufende Wahlperiode die Anschaffung von 60 neuen Blitzern vor. Die Grünen-Politikerin Antje Kapek drängt auf eine frühzeitige Anschaffung.
Denn aus Ihrer Sicht tragen haben die Blitzer neben der Erhöhung der Verkehrssicherheit einen positiven Effekt auf den Landeshaushalt. Die Investitionen amortisieren sich in der Regel schnell.
Bis Oktober 2022 bereits 25 Millionen Einnahmen
Allein in diesem Jahr hat die Stadt bis Ende Oktober über 693.000 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt. Aus den Verwarnungsgelder und Bußgeldern kann die Stadt Berlin mit Einnahmen von 25 Millionen rechnen.
Dabei richten sich die Höhe der Bußgeldgelder nach dem bundesweiten Bußgeldkatalog. Ob die neuen Blitzer bereits 2023 für Mehr-Einnahmen sorgen, bleibt abzuwarten. Die Behörden arbeiten aktuell an Ihrer Kapazitätsgrenze.